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SPD-Fraktion

Doppelhaushalt 2018/2019

In 105 Tagen zum neuen Haushalt

Die Vorbereitungen für den Häfler Doppelhaushalt 2018/2019 laufen auf Hochtouren. Hinter den Kulissen arbeitet derzeit auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an ihren Anträgen zum Haushalt und versucht dabei – wie auch alle […]

So hat die SPD-Frakton zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2017

Kurz war sie, die Sitzung im November: Da das Schwergewicht „Flughafen“ von der Mehrheit der Gemeinderäte bereits im Vorfeld unterstützenden Zuspruch erhalten hatte, ging dieser TOP sowie alle weiteren sehr diszipliniert und reibungslos über die Bühne.
Die Spannbreite der zu beschließenden Themen war diesmal sehr weit – von der Anschaffung eines Rasenmähers über mehrere Bebauungspläne bis hin zu den Flughafen-Millionen war alles dabei. Viel Spaß beim Nachlesen!

Der Häfler Flughafen dominiert die aktuelle Tagesordnung

Gemeinderatssitzung am 20.11.2017

In der Gemeinderatssitzung im November geht es diesmal hauptsächlich um den großen Bereich Flughafen Friedrichshafen und die Fragen, wie der Betrieb dort weitergehen soll und was es dafür braucht. Daneben […]

Spannende Lektüre für alle, die wissen wollen was mit unserem Geld passieren soll

Haushaltsentwurf 2018/2019 in drei Bänden

Der Entwurf des Haushaltsplan für die Jahre 2018 und 2019 liegt auf dem Tisch. Ein dicker Ordner mit drei Bänden, die auch im Internet abrufbar sind. Für alle, die also ganz genau wissen wollen, wofür unser Geld in den kommenden Jahren ausgegeben werden soll und ob ihre eigenen Belange dabei berücksichtigt sind, könnte das Werk zur spannenden Lektüre werden.

So hat die SPD-Frakton zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese Gemeinderatssitzung 23.10.2017

Die zweite Gemeinderatssitzung im Oktober war geprägt von zwei großen Themenblöcken: Zum einen wurde die Feuerwehr Friedrichshafen mit fünf Sitzungsvorlagen zum Sachstand Feuerwehr, Satzungsänderungen und Neuausrichtung im Rat vorstellig. Zum anderen ging es […]

Bericht zur Jahresklausur 2017

Gemeinderatsfraktion berät sich und plant in Ostrach

Mitte Oktober traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Ostrach zur jährlichen Klausur. Der Schwerpunkt lag beim „Doppelhaushalt 2018/2019“. Nach einer einführenden Information zu den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen des kommenden Haushalts (städtischer Haushalt und Stiftungs-Haushalt) wurden die Themen, die übers Jahr auf einer „SPD-Haushaltsliste“ gesammelt worden waren, erstmalig geordnet und konkretisiert.  Zu Anträgen formuliert sollen sie zum entsprechenden Termin Eingang in die Haushaltsdebatten finden.

Einbringung des Haushalts - Haushaltsrede des OB und weitere Punkte aus den Vorberatungen

Gemeinderatssitzung am 23.10.2017

Schwerpunktthemen sind diesmal der große Themenblock „Feuerwehr Friedrichshafen“ mit allein schon fünf Sitzungsvorlagen und als zweites Schwergewicht die Einbringung des Haushalts mit der Haushaltsrede des Oerbürgermeisters. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr […]

Gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Erweiterung der Kulturvereinsförderung

SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen einen gemeinsamen Prüfantrag an die Verwaltung zur Erweiterung der Kulturvereinsförderrichtlinien. Bislang sind in der Kulturvereinsförderung die drei Bereiche Brauchtum, Musikvereine und Migrantenkulturvereine vorgesehen. Vereine, die selbst als Plattform für Kultur fungieren, sind nach den derzeit geltenden Richtlinien nicht förderfähig. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag jetzt ändern.

Jahresberichte, Kindertagesplätze und ein Kreisverkehrsplatz - die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Gemeinderatssitzung am 24.07.2017

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause beginnt ausnahmsweise bereits um 15 Uhr. Dabei geht es Schwerpunktmäßig um die Jahresberichte der Messe und des Flughafens, aber auch um den CDU / SPD-Antrag zum Thema Kreisverkehr, um die Moderniesierung der Kläranlage und die vorübergehende Einrichtung von Kindertagesplätzen im Max-Grünbeck-Haus. Was sonst noch auf der Tagesordnung steht: