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Antrag

So hat die SPD-Frakton zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese Gemeinderatssitzung 23.10.2017

Die zweite Gemeinderatssitzung im Oktober war geprägt von zwei großen Themenblöcken: Zum einen wurde die Feuerwehr Friedrichshafen mit fünf Sitzungsvorlagen zum Sachstand Feuerwehr, Satzungsänderungen und Neuausrichtung im Rat vorstellig. Zum anderen ging es […]

Einbringung des Haushalts - Haushaltsrede des OB und weitere Punkte aus den Vorberatungen

Gemeinderatssitzung am 23.10.2017

Schwerpunktthemen sind diesmal der große Themenblock „Feuerwehr Friedrichshafen“ mit allein schon fünf Sitzungsvorlagen und als zweites Schwergewicht die Einbringung des Haushalts mit der Haushaltsrede des Oerbürgermeisters. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr […]

So hat die SPD-Fraktion zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese Gemeinderatssitzung 09.10.2017

Viele der zu beschließenden Tagesordnungspunkte wurden bereits in den Ausschüssen öffentlich ausführlich vorberaten, so dass die Gemeinderatssitzung zeitlich diesmal im Rahmen blieb. Ausnahme war TOP 2 der Tagesordnung […]

Gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Erweiterung der Kulturvereinsförderung

SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen einen gemeinsamen Prüfantrag an die Verwaltung zur Erweiterung der Kulturvereinsförderrichtlinien. Bislang sind in der Kulturvereinsförderung die drei Bereiche Brauchtum, Musikvereine und Migrantenkulturvereine vorgesehen. Vereine, die selbst als Plattform für Kultur fungieren, sind nach den derzeit geltenden Richtlinien nicht förderfähig. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag jetzt ändern.

Jahresberichte, Kindertagesplätze und ein Kreisverkehrsplatz - die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Gemeinderatssitzung am 24.07.2017

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause beginnt ausnahmsweise bereits um 15 Uhr. Dabei geht es Schwerpunktmäßig um die Jahresberichte der Messe und des Flughafens, aber auch um den CDU / SPD-Antrag zum Thema Kreisverkehr, um die Moderniesierung der Kläranlage und die vorübergehende Einrichtung von Kindertagesplätzen im Max-Grünbeck-Haus. Was sonst noch auf der Tagesordnung steht: 

Antrag im Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit (AUN)

Förderung der Biodiversität

Den Antrag zur Förderung zur Biodiversität oder Artenvielfalt in Friedrichshafen bringen wir am 27.04.2017 in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit ein. Wir hoffen auf eine breite Unterstützung unseres Anliegens aus den Reihen der Ausschussmitglieder,

CDU- und SPD-Fraktion

Antrag zur Planung eines Kreisverkehrsplatzes Ludwig-Dürr-Schule

CDU- und SPD-Fraktion haben im April 2017 einen gemeinsamen Antrag zur Aufnahme der Planung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Colsmanstraße /Waggershauser Straße / Jettenhauser Straße (Ludwig-Dürr-Schule) gestellt. Die aktuelle Verkehrsregelung durch eine Ampelsignalanlage mit Grün für alle vier Fußgängerfurten bei gleichzeitigem Rot für alle Kfz ist laut Verwaltung zwar eine sehr sichere Lösung, allerdings  aber leider auch eine sehr staufördernde. Die Entscheidung über den Antrag und eine Priorisierung weiterer KVP im Stadtgebiet steht noch vor der Sommerpause in der Gemeinderatssitzung am 24.07.2017 an.

Ab sofort gibt es in Friedrichshafen einen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016

    Es ist geschafft: Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2016 liegt hinter uns, es gab noch einmal einiges zu beschließen, vor allem die Eigenbetriebe Stadtentwässerung nahmen einen großen Teil […]

Veränderungen in der SPD-Gemeinderatsfraktion

Gemeinderatssitzung am 25.07.2016

Der erste Teil der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause ist den Veränderungen in der SPD-Gemeinderatsfraktion gewidmet: Hans Kirchgässner verlässt die Fraktion und den Gemeinderat, ihm folgt Roland Kaczmarek als nächster […]