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Antrag

Gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Erweiterung der Kulturvereinsförderung

SPD-Frak­tion und die Frak­tion Bünd­nis 90/Die Grü­nen stellen einen gemein­samen Prü­fantrag an die Ver­wal­tung zur Erweiterung der Kul­turvere­ins­förder­richtlin­ien. Bis­lang sind in der Kul­turvere­ins­förderung die drei Bere­iche Brauch­tum, Musikvere­ine und Migrantenkul­turvere­ine vorge­se­hen. Vere­ine, die selb­st als Plat­tform für Kul­tur fungieren, sind nach den derzeit gel­tenden Richtlin­ien nicht förder­fähig. Das wollen wir mit unserem gemein­samen Antrag jet­zt ändern.

Jahresberichte, Kindertagesplätze und ein Kreisverkehrsplatz - die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Gemeinderatssitzung am 24.07.2017

Die let­zte Gemein­der­atssitzung vor der Som­mer­pause begin­nt aus­nahm­sweise bere­its um 15 Uhr. Dabei geht es Schw­er­punk­t­mäßig um die Jahres­berichte der Messe und des Flughafens, aber auch um den CDU / SPD-Antrag zum The­ma Kreisverkehr, um die Mod­erniesierung der Kläran­lage und die vorüberge­hende Ein­rich­tung von Kindertage­s­plätzen im Max-Grün­beck-Haus. Was son­st noch auf der Tage­sor­d­nung ste­ht: 

Antrag im Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit (AUN)

Förderung der Biodiversität

Den Antrag zur Förderung zur Bio­di­ver­sität oder Arten­vielfalt in Friedrichshafen brin­gen wir am 27.04.2017 in die Sitzung des Auss­chuss­es für Umwelt und Nach­haltigkeit ein. Wir hof­fen auf eine bre­ite Unter­stützung unseres Anliegens aus den Rei­hen der Auss­chuss­mit­glieder,

CDU- und SPD-Fraktion

Antrag zur Planung eines Kreisverkehrsplatzes Ludwig-Dürr-Schule

CDU- und SPD-Frak­tion haben im April 2017 einen gemein­samen Antrag zur Auf­nahme der Pla­nung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Cols­manstraße /Waggershauser Straße / Jet­ten­hauser Straße (Lud­wig-Dürr-Schule) gestellt. Die aktuelle Verkehrsregelung durch eine Ampelsig­nalan­lage mit Grün für alle vier Fußgänger­furten bei gle­ichzeit­igem Rot für alle Kfz ist laut Ver­wal­tung zwar eine sehr sichere Lösung, allerd­ings  aber lei­der auch eine sehr staufördernde. Die Entschei­dung über den Antrag und eine Pri­or­isierung weit­er­er KVP im Stadt­ge­bi­et ste­ht noch vor der Som­mer­pause in der Gemein­der­atssitzung am 24.07.2017 an.

Ab sofort gibt es in Friedrichshafen einen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016

    Es ist geschafft: Die let­zte Gemein­der­atssitzung des Jahres 2016 liegt hin­ter uns, es gab noch ein­mal einiges zu beschließen, vor allem die Eigen­be­triebe Stad­ten­twässerung nah­men einen großen Teil […]

Veränderungen in der SPD-Gemeinderatsfraktion

Gemeinderatssitzung am 25.07.2016

Der erste Teil der let­zten Gemein­der­atssitzung vor der Som­mer­pause ist den Verän­derun­gen in der SPD-Gemein­der­ats­frak­tion gewid­met: Hans Kirchgäss­ner ver­lässt die Frak­tion und den Gemein­der­at, ihm fol­gt Roland Kacz­marek als näch­ster […]

Bestens informiert mit dem

Newsletter der SPD-Gemeinderatsfraktion im Juni 2016

Der SPD-Frak­tions-Newslet­ter erscheint jew­eils nach der Gemein­der­atssitzung. Schw­er­punkt ist jew­eils die Nach­lese der Sitzung dem jew­eili­gen Abstim­mungsver­hal­ten und den dazuge­höri­gen Begrün­dun­gen der SPD-Frak­tion. Außer­dem gibt es immer auch einen Überblick über die son­sti­gen Aktiv­itäten und Aktio­nen der Frak­tion, sowie die Ter­min­vorschau bis zur näch­sten Gemein­der­atssitzung. Wer also wis­sen will, was die SPD-Frak­tion so (um-)treibt, ist mit dem SPD-Frak­tions-Newslet­ter bestens informiert.