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| Christine Heimpel

Ausschusssitzungen und Gemeinderatssitzung trennt im Juni nur ein verlängertes Wochenende – eine echte Herausforderung sowohl für die Verwaltung als auch für die Räte. So müssen alle Sitzungsvorlagen in der Zeit gelesen werden, in der es normalerweise reicht, die Unterlagen des eigenen Ausschusses durchzuarbeiten. Außerdem müssen die Protokolle der Ausschusssitzungen ebenfalls noch in dieser Zeit mitgelesen werden, für den Fall dass sich in den Beratungen Änderungen ergeben haben, zu denen die einzelnen Räte und / oder die Fraktionen eine passende Haltung finden müssen. Dass zwischen den Ausschüssen und der Gemeinderatssitzung nur ein Wochenende liegt kommt bedingt durch Ferien und Feiertage etwa 2 – 3 Mal jährlich vor.

Die Ausschüsse im Einzelnen:

Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA)

Der FVA tagt am Montag, 19.06.2017, ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Sicherheitsbericht der Stadt Friedrichshafen 2017
  2. Weiterführung der Angebote zur Sprachförderung und Elternbeteiligung der Cariats Bodensee-Oberschwaben
  3. „Projekt Doppik/NKHR“ – Bericht über den Zischenstand sowie Beschlussfassung über die Bildung freiwilliger Rückstellungen und den Ansatz geleisteter Investitionszuschüsse
  4. Spenden Zuweisungen und ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen – annahme oder Vermittlung durch die Stadt Friedrichshafen
  5. VerschiedenesKultur

[Tagesordnung]

Technischer Ausschuss (TA)

Am Dienstag, 20.06.2017 tagt der TA ab 16 Uhr im Sitzungssaal des Technischen Rathauses in der Charlottenstraße 12. Beraten wird über folgende Themen:

  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 214 „Müllerstraße Nordwest“ – Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
  2. Bebauungsplan Nr. 201 „Südliche Wera-/Olgastraße“ Beendigung des Verfahrens
  3. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 108 „St. Georgen I“, Satzungsbeschluss
  4. Umbau Regenüberlaufbecken 5, Grundsatz und Baubeschluss
  5. Graf-Zeppelin-Haus, Sanierung der Lüftungsanlage
  6. Neubau Bildungshaus Berg, Vergabe von Holz-Alu-Fassade mit Sonnenschutz – Vergabe 2. VP
  7. Verschiedenes

[Tagesordnung]

Kultur- und Sozialausschuss (KSA)

Überraschenderweise und aufgrund der Sondersitzung des Gemeinderats zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters am Mittwoch, tagt auch der KSA zeitgleich mit dem TA am Dienstag, 20.06.2017 ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

  1. Bezuschussung einer Baumaßnahme an der Mädchen- und Jungenrealschule St. Elisabeth – Böden und Möbel
  2. Zuschuss für die Kinderuniversität Friedrichshafen KEFN e.V.
  3. Weiterführung der Angebote zur Sprachförderung und Elternbeteiligung der Caritas Bodensee-Oberschwaben
  4. Antrag der Vereine „Punto de Encuento – Spanischer Verein Bodensee e.V.“; „Interkultureller Dialog im Bodenseekreis e.V.“ und „Bildungshafen – Bildungs- und Kulturverein Friedrichshafen e.V.“ auf Aufnahme in die städtische Förderung gemäß Richtlinie III
  5. Verschiedenes

[Tagesordnung]