Zum Inhalt springen
| Christine Heimpel

Auss­chuss­sitzun­gen und Gemein­der­atssitzung tren­nt im Juni nur ein ver­längertes Woch­enende — eine echte Her­aus­forderung sowohl für die Ver­wal­tung als auch für die Räte. So müssen alle Sitzungsvor­la­gen in der Zeit gele­sen wer­den, in der es nor­maler­weise reicht, die Unter­la­gen des eige­nen Auss­chuss­es durchzuar­beit­en. Außer­dem müssen die Pro­tokolle der Auss­chuss­sitzun­gen eben­falls noch in dieser Zeit mit­ge­le­sen wer­den, für den Fall dass sich in den Beratun­gen Änderun­gen ergeben haben, zu denen die einzel­nen Räte und / oder die Frak­tio­nen eine passende Hal­tung find­en müssen. Dass zwis­chen den Auss­chüssen und der Gemein­der­atssitzung nur ein Woch­enende liegt kommt bed­ingt durch Ferien und Feiertage etwa 2 — 3 Mal jährlich vor.

Die Auss­chüsse im Einzel­nen:

Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA)

Der FVA tagt am Mon­tag, 19.06.2017, ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathaus­es. Auf der Tage­sor­d­nung ste­hen fol­gende The­men:

  1. Sicher­heits­bericht der Stadt Friedrichshafen 2017
  2. Weit­er­führung der Ange­bote zur Sprach­förderung und Eltern­beteili­gung der Cari­ats Bodensee-Ober­schwaben
  3. Pro­jekt Doppik/NKHR” — Bericht über den Zis­chen­stand sowie Beschlussfas­sung über die Bil­dung frei­williger Rück­stel­lun­gen und den Ansatz geleis­teter Investi­tion­szuschüsse
  4. Spenden Zuweisun­gen und ähn­liche Zuwendungen/Sponsoringleistungen — annahme oder Ver­mit­tlung durch die Stadt Friedrichshafen
  5. Ver­schiede­nesKul­tur

[Tage­sor­d­nung]

Technischer Ausschuss (TA)

Am Dien­stag, 20.06.2017 tagt der TA ab 16 Uhr im Sitzungssaal des Tech­nis­chen Rathaus­es in der Char­lot­ten­straße 12. Berat­en wird über fol­gende The­men:

  1. Vorhaben­be­zo­gen­er Bebau­ungs­plan Nr. 214 “Müller­straße Nord­west” — Ein­leitungs­beschluss zum Vorhaben- und Erschließungs­plan nach § 12 Bauge­set­zbuch (BauGB)
  2. Bebau­ungs­plan Nr. 201 “Südliche Wera-/Olgastraße” Beendi­gung des Ver­fahrens
  3. Aufhe­bung des Bebau­ungs­plans Nr. 108 “St. Geor­gen I”, Satzungs­beschluss
  4. Umbau Regenüber­lauf­beck­en 5, Grund­satz und Baubeschluss
  5. Graf-Zep­pelin-Haus, Sanierung der Lüf­tungsan­lage
  6. Neubau Bil­dung­shaus Berg, Ver­gabe von Holz-Alu-Fas­sade mit Son­nen­schutz — Ver­gabe 2. VP
  7. Ver­schiedenes

[Tage­sor­d­nung]

Kultur- und Sozialausschuss (KSA)

Über­raschen­der­weise und auf­grund der Son­der­sitzung des Gemein­der­ats zur Verpflich­tung des Ober­bürg­er­meis­ters am Mittwoch, tagt auch der KSA zeit­gle­ich mit dem TA am Dien­stag, 20.06.2017 ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathaus­es. Fol­gende Punk­te ste­hen auf der Tage­sor­d­nung:

  1. Bezuschus­sung ein­er Bau­maß­nahme an der Mäd­chen- und Jun­gen­re­alschule St. Elis­a­beth — Böden und Möbel
  2. Zuschuss für die Kinderuni­ver­sität Friedrichshafen KEFN e.V.
  3. Weit­er­führung der Ange­bote zur Sprach­förderung und Eltern­beteili­gung der Car­i­tas Bodensee-Ober­schwaben
  4. Antrag der Vere­ine “Pun­to de Encuen­to — Spanis­ch­er Vere­in Bodensee e.V.”; “Interkul­tureller Dia­log im Bodenseekreis e.V.” und “Bil­dung­shafen — Bil­dungs- und Kul­turvere­in Friedrichshafen e.V.” auf Auf­nahme in die städtis­che Förderung gemäß Richtlin­ie III
  5. Ver­schiedenes

[Tage­sor­d­nung]