Zum Inhalt springen
Letzte Sitzungsrunde 2017 von FVA, TA, KSA und AUN
| Christine Heimpel

In der kommenden Woche tagen die Ausschüsse zum letzten Mal in diesem Jahr. Allerdings geht es für die Räte damit noch nicht in die Weihnachtspause, denn der Gemeinderat tagt in einer Regulären- und einer Sondersitzung noch zweimal bis auch hier die (wohlverdiente) Weihnachtsruhe einkehrt.

Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA)

[Tagesordnung]

Der FVA tagt am Montag, 04.12.2017 ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen 

  1. Schul-EDV: Grundsatzentscheidung zum digitalen Präsentationsmedienkonzept
  2. Änderung der Sondernutzungssatzung, Erhöhung der Sondernutzungsgebühren
  3. Neubauprojekt „Karl-Olga-Park“ – Ergebnisse der Prüfaufträge
  4. Jahresabschluss des Karl-Olga-Haus für das Jahr 2016
  5. Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Friedrichshafen
    1. Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahre 2016
    2. Genehmigung der nachträglichen Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln
    3. Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln
    4. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2016
  6. Zeppelin Museum Friedrichshafen GmbH: Freiwilligkeitsleistungen für die Geschäftsjahre 2018 und 2019
  7. Stadtmarketing Friedrichshafen GmbH (STM): Freiwilligkeitsleistungen für die Geschäftsjahre 2018 und 2019
  8. Bodenseefestival GmbH (BSF): Freiwilligkeitsleistungen für die Geschäftsjahre 2018 und 2019
  9. Spenden, Zuweisungen und ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen – Annahme oder Vermittlung durch die Stadt Friedrichshafen
  10. Verschiedenes

Technischer Ausschuss (TA)

[Tagesordnung]

Der Technische Ausschuss tagt am Dienstag, 05.06.2017 ab 16 Uhr im Sitzungssaal des Technischen Rathaus, Charlottenstraße 12. Folgende Tagesordnungspunkte werden beraten:

  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 217 „Hotel Maier“, Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
  2. Kirchliche Wohnraumoffensive der Caritas
  3. Priorisierung der Kreisverkehrsplätze im Stadtgebiet, errichtung von Provisorien
  4. Kreisverkehrsplatz Ludwig-Dürr-Schule (Umgestaltung des Knotenpunktes Waggershauser Straße  /Colsmannstraße / Jettenhauser Straße)
  5. Erschließung Baugebiet Berg Bauabschnitt q; hier: Bau einer Lärmschutzwand gem. Bebauungsplan Nr. 543-1: Baubeschluss
  6. Baubeschluss Dachsanierung Kindergarten Stockerholz
  7. Neubau Bildungshaus Berg, Gemeindeparkplatz Berg – Vergabe von Frei und Außenanlagen, VP 3
  8. Erstellung einer Fußgänger-/Radfahrerbrücke über die B 31 (Eckenerstraße) in Friedrichshafen: Vergabe der Bauarbeiten
  9. Feuerwehrhaus Fischbach, Umbau und Anbau: Vergabe Rohbau
  10. Behandlung der von der Jugendvertretung am 26.06.2017 eingebrachten Anträge
    1. Antrag auf vollständige Übernahme der Mietkosten von Schulabschlussfeiern im GZH aller Schulen in Friedrichshafen
    2. Antrag auf Verbesserung der öffentlichen Toiletten in der Innenstadt von Friedrichshafen
  11. Verschiedenes

Kultur- und Sozialausschuss (KSA)

[Tagesordnung]

Am Mittwoch, 06.12.2017 tagt der KSA ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus. Beraten werden folgende TOPs:

  1. Zuschuss an den Förderverein Theatertage am See e.V. im Jahr 2018
  2. Zuschuss an den SV Ettenkirch zur Sanierung der Grasnarbe auf dem Hauptspielfeld
  3. Zuschuss Sanierung Krippe Zwergenhaus – Sanitärbereich und Außenanlage
  4. Schaffung weiterer Kita-Plätze in Friedrichshafen – Einrichtung eines Waldkindergartens in Friedrichshafen-Kluftern
  5. Schul-EDV: Grundsatzentscheidung zum digitalen Präsentationsmedienkonzept
  6. Behandlung der von der Jugendvertretung am 26.06.2017 eingebrachten Anträge
    1. Antrag auf vollständige Übernahme der Mietkosten von Schulabschlussfeiern im GZH aller Schulen in Friedrichshafen
    2. Antrag auf Verbesserung der öffentlichen Toiletten in der Innenstadt von Friedrichshafen
  7. Bericht über die Wirtschaftlichen Hilfen im Amt für Soziales 2017
  8. Verschiedenes

Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit (AUN)

[Tagesordnung]

Der AUN tagt am 07.12.2017 ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus zu folgenden Themen:

  1. „Mehr Natur in Friedrichshafen“ – Konzept zur Förderung der Artenvielfalt im Stadtgebiet – Grundsatzbeschluss
  2. Strategische Konzeption für das Kompensationsflächenmanagement der Stadt Friedrichshafen
  3. Fischdurchgängigkeit der Rotach – Ergebnisse der Untersuchungen auf der Gemarkung Friedrichshafen 2016
  4. Monitoring Lärmaktionsplan Stufe 2 für den Bereich L 328 a (Ailinger Straße – Äußere Ailinger Straße – Bodenseestraße)
  5. 10 Jahre BodenseeMobil e.V. – CarScharing als Baustein des Mobilitätsmanagements in Friedrichshafen
  6. Fairtrade Town Friedrichshafen – Bilanz 2015 bis 2017 aus Anlass der erfolgreichen Rezertifizierung 2017
  7. Mobilfunk-Bericht Friedrichshafen 2017
  8. Verschiedenes