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So hat die SPD-Frakton zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese Gemeinderatssitzung 23.10.2017

Die zweite Gemeinderatssitzung im Oktober war geprägt von zwei großen Themenblöcken: Zum einen wurde die Feuerwehr Friedrichshafen mit fünf Sitzungsvorlagen zum Sachstand Feuerwehr, Satzungsänderungen und Neuausrichtung im Rat vorstellig. Zum anderen ging es […]

Bericht zur Jahresklausur 2017

Gemeinderatsfraktion berät sich und plant in Ostrach

Mitte Oktober traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Ostrach zur jährlichen Klausur. Der Schwerpunkt lag beim „Doppelhaushalt 2018/2019“. Nach einer einführenden Information zu den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen des kommenden Haushalts (städtischer Haushalt und Stiftungs-Haushalt) wurden die Themen, die übers Jahr auf einer „SPD-Haushaltsliste“ gesammelt worden waren, erstmalig geordnet und konkretisiert.  Zu Anträgen formuliert sollen sie zum entsprechenden Termin Eingang in die Haushaltsdebatten finden.

Einbringung des Haushalts - Haushaltsrede des OB und weitere Punkte aus den Vorberatungen

Gemeinderatssitzung am 23.10.2017

Schwerpunktthemen sind diesmal der große Themenblock „Feuerwehr Friedrichshafen“ mit allein schon fünf Sitzungsvorlagen und als zweites Schwergewicht die Einbringung des Haushalts mit der Haushaltsrede des Oerbürgermeisters. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr […]

So hat die SPD-Fraktion zu den einzelnen TOPs argumentiert und abgestimmt

Nachlese Gemeinderatssitzung 09.10.2017

Viele der zu beschließenden Tagesordnungspunkte wurden bereits in den Ausschüssen öffentlich ausführlich vorberaten, so dass die Gemeinderatssitzung zeitlich diesmal im Rahmen blieb. Ausnahme war TOP 2 der Tagesordnung […]

Aus der Fraktion

Newsletter Juli 2017

Der Juli-Newsletter der SPD-Gemeinderatsfraktion ist da. Inhalte sind die Nachlese zur letzten Gemeinderatssitzung, unser Antrag zur Kulturvereinsförderung, das SPD-Sommerfest und der Ausblick auf September.

Die Fraktion geht in die Sommerpause, das Fraktionsbüro ist vom 07. – 25.08.2017 geschlossen. Wir wünschen Euch allen einen wundervollen Sommer, egal ob am See oder anderswo – genießt die Zeit! 

Und zum Schluss noch ein Veranstaltungstipp, der seit Jahrzehnten nicht mehr geheim sondern vielmehr Kult ist: Vom 28.07. – 06.08. findet das Kulturufer 2017 statt. Zum Programm geht’s hier.

 

Gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Erweiterung der Kulturvereinsförderung

SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen einen gemeinsamen Prüfantrag an die Verwaltung zur Erweiterung der Kulturvereinsförderrichtlinien. Bislang sind in der Kulturvereinsförderung die drei Bereiche Brauchtum, Musikvereine und Migrantenkulturvereine vorgesehen. Vereine, die selbst als Plattform für Kultur fungieren, sind nach den derzeit geltenden Richtlinien nicht förderfähig. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag jetzt ändern.