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Doppelhaushalt 2018/2019
| Christine Heimpel

Die Vorbereitungen für den Häfler Doppelhaushalt 2018/2019 laufen auf Hochtouren. Hinter den Kulissen arbeitet derzeit auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an ihren Anträgen zum Haushalt und versucht dabei – wie auch alle anderen Fraktionen des Gemeinderats –  ihre politischen Ziele bestmöglich umzusetzen.

Haushaltseinbringung und Fragerunden

Am 23. Oktober 2017 wurde der Haushalt einschließlich der Ideensammlung aus der Bürgerbeteiligung zum Haushalt in „Sag’s doch!“ vom Oberbürgermeister im Gemeinderat eingebracht. Gleich am darauffolgenden Tag wurden die Ortschaftsräte ebenfalls zum Haushaltsentwurf informiert. In der 45. Kalenderwoche (06. – 09.11.17) fand die Fragerunde zum Haushalt in den Ausschüssen und den Ortschaftsräten statt. Eine Ausnahme aus terminlichen Gründen bildete der AUN, der erst am 16.11. zur Fragerunde zusammenkam.

Antragsfrist Anfang Dezember

Bis zum 08. Dezember haben nun alle Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderats Zeit, ihre Anträge zum Doppelhaushalt an die Verwaltung einzureichen. Alle Anträge werden von den zuständigen Stellen innerhalb der Verwaltung bewertet. In schriftlicher Form erhalten die Gemeinderäte nach Abschluss der Prüfung eine Zusammenstellung aller Anträge der Fraktionen. Diese enthält auch die Bewertung und Empfehlung zur Beschlussfassung der Verwaltung (Annahme, Ablehnung, Weiterleitung).

Erneute Beratung in den Ausschüssen und Ortschaftsräten

Auf Basis der Antragsbewertung und Beschlussempfehlung der Verwaltung und der Vorberatungen in den einzelnen Fraktionen beraten sich die Ausschüsse und Ortschaftsräte in der 4. Kalenderwoche 2018 erneut. Da alle Fraktionen mit ihrer Antragstellung auch ihre politische Zielrichtung umsetzen wollen, wird in diesen Sitzungen– je nach Empfehlung der Verwaltung – um eine möglichst hohe Zustimmung zu den einzelnen Anträgen geworben und nicht selten auch gerungen.

Öffentlicher Beschluss der Haushaltssatzung

Der Beschluss der Haushaltssatzung erfolgt am 05. Februar 2018 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung.

Fraktionsarbeit

Zur Kommunalwahl 2014 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Friedrichshafen, Ailingen und Kluftern ihre politischen Ziele für die Stadt und den Kreis festgeschrieben. Viele kleine Schritte wie Informationsgespräche, Vor-Ort-Termine, Anfragen, Prüfaufträge und Anträge an die Verwaltung tragen in der alltäglichen Arbeit zur Zielerreichung bei. Einen Überblick über unsere Arbeit und das bereits Erreichte gibt es hier.

Bis zum Haushaltsbeschluss liegt noch ein gutes Stück Arbeit vor den Mitgliedern der SPD-Fraktion: Anträge zum Haushaltsentwurf der Verwaltung müssen formuliert, fraktionsintern abgestimmt und fristgerecht abgegeben werden. In der Januar-Beratungsrunde der Ausschüsse und Ortschaftsräte geht es darum, die anderen Fraktionen von unseren Anliegen zu überzeugen um somit eine Mehrheit im Gemeinderat für unsere Anträge zu erlangen. Dabei ist viel Kommunikation, aber – dort wo die Sache es zulässt – auch ein gewisses Maß an Kompromissbereitschaft gefragt.

Über unsere Anträge zum Doppelhaushalt 2018/2019 sowie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen informieren wir jeweils auf der SPD-Homepage und über unseren Fraktions-Newsletter.

Ein Gedanke zu “In 105 Tagen zum neuen Haushalt

  1. Pingback: Newsletter November 2017 – SPD Friedrichshafen

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